Ach Welt!

Von Axel Berg, erschienen im SOLARZEITALTER 1-2022

1995 war ein tolles Jahr. Der drohende Klimawandel zeichnete sich zwar bereits ab. Doch die Welt schien verstanden zu haben, dass wir alle im gleichen Boot sitzen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war der Kalte Krieg zwischen den politischen Systemen beendet. Systemübergreifend hatte die Energiewirtschaft auf beiden Seiten dahingehend versagt, dass sie mit ihren fossil betriebenen Maschinen zwar zunehmende Energiesicherheit und Mobilität schuf; doch die Umwelt ging dabei kaputt. Also trafen sich alle Regierungen in Berlin zur ersten UN Klimakonferenz (Conference of the Parties, COP1). Nach den seit 1979 eher unverbindlichen Weltklimakonferenzen ging es jetzt darum, völkerrechtlich verbindliche Instrumente der Klimaschutzpolitik zu entwickeln. Ich war begeistert.

Hermann Scheer, der verstorbene Vordenker der Energiewende, zog mir den Zahn. Global reden, National bremsen sei das heimliche Motto der Weltklimakonferenzen. Weltkonferenzen sind konsensual ausgelegt. Nicht oder wenig aktionsbereite Staaten bestimmen das Tempo und sorgen für Minimalkompromisse, gegen die meist auch noch sanktionslos verstoßen werden kann. Weder das Internet noch sonst eine technologische Revolution ist je durch einen internationalen Vertrag zu Stande gekommen, sondern stets durch Eigendynamik. Ausgehend von einzelnen Ländern oder Industrien haben Innovationen Wellen geschlagen, wenn der Vorteil der Technologien offenkundig geworden war. In einer unverzerrten Marktwirtschaft geht es darum, schneller und besser als andere zu sein, weil das der eigenen Wettbewerbsfähigkeit nützt. So ganz logisch ist es also nicht, warum man ausgerechnet bei den Technologien für eine dezentrale Energiewende auf den großen Globalkonsens wartet und währenddessen bei den Erneuerbaren Energien bremst. Wer Beschleunigung will, darf gerade nicht auf einen Konsens warten. Nach inzwischen 26 Jahren erfolgloser Weltklimaverhandlungen müsste diese Schlussfolgerung eigentlich nahe liegen. 

Gleichwohl freute sich die noch kommissarisch amtierende Bundesregierung auch nach dem COP26 in Glasgow darüber, dass sich alle 197 Staaten auf weitreichende Beschlüsse für mehr Klimaschutz geeinigt hätten. Deutschland gehöre zu den Wegbereitern dieser weltweiten Verständigung. Nun gehe es erstmals auch darum, wie die Staaten diese Ziele erreichen. Sie werden aufgefordert, schon im nächsten Jahr ihre bestehenden Klimaziele für die 20er Jahre zu verbessern. China habe verstärkte Klimaambitionen angedeutet, was als Erfolg der Konferenz gewertet wird. Der weltweite Kohleausstieg sei vorangetrieben. Zum ersten Mal in der Geschichte habe man eine von allen Staaten akzeptierte Einigung auf eine beschleunigte globale Energiewende weg von der Kohle und dem Abbau von Subventionen für fossile Energien erreicht. Gas wird als Übergangsbrennstoff empfohlen. Luisa Neubauer, deutsches Gesicht der Fridays-For-Future-Bewegung und Trägerin des Deutschen Solarpreises, hat die Beschlüsse von Glasgow als Betrug an allen jungen Menschen verurteilt, die darauf setzen, dass sich Regierungen um ihre Zukunft kümmern.

Als parlamentarischer Beobachter hatte ich selbst die Gelegenheit, an einigen COPs teilzunehmen. Die meisten Regierungsvertreter wirkten bemüht und guten Willens. Großartig kämpfte auch 2021 auf deutscher Seite der Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth. Trotzdem scheitern die COPs ein ums andere Mal, wie es Scheer bereits bei COP1 vorhersagte. Die Verhandlungen waren von Anfang an von einer falschen Prämisse geprägt. Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Systemtransformation werden automatisch zu einer großen ökonomischen Last erklärt, anstatt die Chancen und den Nutzen zu sehen. Weil die Last so groß sei, müsse man ein Vertragssystem der Lastenverteilung entwickeln und solidarisch mit den Benachteiligten des Wandels sein. Aus diesen solidarischen Gründen also subventionieren eben jene Klimakonferenz-Teilnehmerstaaten weltweit jährlich fossile Energieträger in Höhe von 6 Billionen Euro. Das entspricht rund 7 Prozent des globalen Bruttosozialprodukts und übersteigt auch im dritten Coronajahr die globalen Ausgaben für Gesundheit.

Trotzdem wird – im Gegensatz zu steigenden Kosten für Kohle, Gas oder Öl – die Produktion von Photovoltaikmodulen oder Batterien immer billiger, weil immer mehr davon hergestellt und installiert werden; von den eingesparten Umweltkosten ganz zu schweigen. Heute ist es nicht nur für die Umwelt besser, sondern auch ökonomisch günstiger, Strom aus erneuerbaren Quellen zu erzeugen, als ein bestehendes Kohlekraftwerk weiterlaufen zu lassen; selbst wenn es bereits abgeschrieben ist und die Emissionspreise um den Faktor 10 zu niedrig bleiben.

Die globale Klimadiplomatie ist längst zu einem selbstreferenziellen System geworden. Obwohl die faktischen Ergebnisse ernüchternd waren und sind. Indien, Afrika oder Lateinamerika erkennen nicht, dass sie für einen wirtschaftlichen Aufstieg mit fossilen Energieträgern zu spät dran sind. Bis dahin werden die Folgen des Klimawandels ihre Landwirtschaften und Städte getroffen haben. Wenn Europa und die USA mit ihrem Technologievorsprung und ihrem Kapital erst ernsthaft auf eine regenerative Kreislaufwirtschaft setzen, werden die Abnehmer von Rohstoffen aus der südlichen Hemisphäre und den arabischen Ländern immer weniger. Das kann örtliche Verteilungskämpfe beschleunigen und ganze Kontinente ins Chaos reißen. Wer kann, macht sich heute schon davon. Umweltflüchtlinge bilden den größten Anteil unter den weltweit Flüchtenden. Die Länder schaden sich selbst und merken es nicht.

Nach Rio, Kyoto und Paris hätte die COP26 eines der progressivsten Treffen insgesamt sein sollen („Most inclusive COP ever“). Als eher technische Konferenz sollte sie die Regeln des Pariser Abkommens von 2015 festzurren, um die vereinbarten Klimaziele umzusetzen und zu finanzieren. Doch die Konferenz in Glasgow ist ausgegangen wie alle anderen Konferenzen zuvor: konkrete Entscheidungen wurden aufgeschoben. Eine globale Initiative für die Umstellung auf 100 Prozent Erneuerbare Energien gab es nicht. Auch nach 2030, wenn nach herrschender wissenschaftlicher Meinung das in Paris gesetzte 1,5° Ziel überschritten sein dürfte, will sich die Weltgemeinschaft weiterhin genehmigen, unfassbare Mengen an Treibhausgasen zu emittieren. Die COPs entwickeln keinen ausreichenden globalen Klimaschutzplan, sondern evozieren den Weg in die Heißzeit. Weltklimakonferenzen sind kontraproduktiv für den Klimaschutz. Das hat strukturelle Gründe. Die Erwartungen werden regelmäßig viel zu hoch geschraubt. Lokales Handeln erscheint dann erst mal nicht so wichtig; die Weltpolitiker nehmen das ja jetzt in die Hand. Doch Klimakonferenzen sind eben nicht das Maß aller Dinge. Weltkonferenzen sind zwar immer gut, weil man im Gespräch miteinander bleiben muss. Für eine schnelle Energiewende allerdings sind sie ein untaugliches Instrument, ein falsches Versprechen. Da ist eine Allianz zwischen willigen Ländern schon vielversprechender.

Am besten freilich ist es, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Viele Bürger und Unternehmen tun das bereits. EUROSOLAR unterstützt nach Kräften. Je schneller sich die komplette Volkswirtschaft von den fossilen Energieträgern verabschiedet, desto eher wird die Welt die Klimaziele erreichen und erst recht die Kosten im Griff behalten. Das ist meine Lehre aus Glasgow für unsere Arbeit zuhause.

Dr. Axel Berg ist Vorsitzender des Deutschen Vorstands von EUROSOLAR.

Kontakt: berg@energiewerk.org